Meinung

von Christoph Neumayer

Österreich kann mehr!

Österreichs Ausgangslage erscheint auf den ersten Blick günstig – aber trotzdem herausfordernd. Ein ambitionierter Anspruch und das Aufbrechen alter Strukturen sind notwendig, wenn das Land auf die Erfolgsspur zurückkehren soll.

Gestärkt durch das internationale Umfeld erwarten Wirtschaftsforschungsinstitute für dieses Jahr Wachstumsraten jenseits der Zwei-Prozent-Grenze – nach einer der längsten andauernden „Quasi-Stagnationsphase“ zwischen den Jahren 2012 und 2015. Grundsätzlich positive Signale kommen auch vom Arbeitsmarkt.

Dennoch sind trotz aktueller Rekordbeschäftigung immer noch rund 375.000 Menschen arbeitslos – im EU-Vergleich liegt Österreich damit nur auf Rang neun, nachdem unser Land diesbezüglich jahrelang zu Europas Musterschülern gezählt hatte. „Durchschnitt“ bei der Qualität des Standortes kann und darf nicht der Anspruch der nächsten Regierung sein. Diese muss das Ziel ausgeben, dass Österreich in allen gesellschaftspolitischen Bereichen zur Spitze der Industriestaaten vorstoßen muss. Die heimischen Unternehmen erbringen mit ihren Mitarbeitern täglich Spitzenleistungen und dabei brauchen sie die bestmöglichen Rahmenbedingungen, um sich im ständig zunehmenden internationalen Wettbewerb erfolgreich bewähren zu können.

Veraltete Strukturen erneuern. Österreich benötigt eine neue Politik, die grundlegende Prinzipien für ihre Entscheidungen festlegt. Die großen Probleme des Landes müssen endlich in Angriff genommen werden. Nicht das Erreichte reicht, sondern das Erreichte zählt: Viele Strukturen, die bisher zum Teil gut, zum Teil weniger gut funktioniert haben, aber nun definitiv an ihre Grenzen stoßen, bedürfen einer tiefgreifenden Erneuerung.

Österreich muss seine Systeme fit für die Zukunft aufstellen. Dazu zählen beispielsweise der Föderalismus, die sozialen Verwaltungssysteme, das Pensionssystem oder auch die Sozialpartnerschaft. Außerdem setzt eine nachhaltig und verantwortungsbewusst handelnde Regierung Prioritäten in Zukunftsbereichen wie Bildung, Forschung und Infrastruktur.

 

Was sind die dringlichsten Themen für den heimischen Standort? Wer Unternehmen noch mehr belastet, setzt leichtfertig gute Jobs aufs Spiel. Wer hingegen die Arbeitszeitregelungen an die Erfordernisse der modernen internationalen Wirtschaft anpasst und die Bürokratielast für Betriebe deutlich reduziert, gibt den richtigen Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung.

Im Innovationsbereich ist Österreich auf einem guten Weg. Die Erhöhung der Forschungsprämie war ein wichtiges Signal, dennoch müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, damit unser Land an die Spitze der Top-Innovationsstaaten Europas gelangt. Dafür gilt es, den Output (!) zu optimieren, Forschungsstrukturen effizienter zu gestalten und wirkungsvolle Instrumente zur Förderung von Forschung und Innovation sicherzustellen.

Andere Staaten, wie etwa Deutschland oder die Schweiz, zeigen erfolgreich, dass die Steuer- und Abgabenquote unter 40 Prozent liegen kann – ohne dabei eine schlechtere Gesundheitsversorgung, ein schwächeres Gesundheitssystem oder ein höheres Armutsrisiko aufzuweisen. Österreichs Bürger sind hingegen mit einer 43-prozentigen Steuerquote überdurchschnittlich hoch belastet. Wichtige Schritte wären daher die Reduzierung der Steuern auf nicht entnommene Gewinne sowie die Senkung der Abgaben und Lohnnebenkosten um vier Prozentpunkte, was dem deutschen Niveau entspräche.

„Die Marktanteile der Zukunft sind noch nicht verteilt worden“, prophezeite der Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, vor einigen Wochen. Wir müssen den heimischen Standort daher jetzt fit machen, damit wir die künftigen Chancen nutzen können und die Unternehmen das bestmögliche Umfeld vorfinden.

Es steht in den nächsten Jahren eine Menge auf dem Spiel – gerade auch für die Exportwirtschaft und die Industrie, die zusammen mit den mit ihr verbundenen Sektoren für immerhin zwei von drei Arbeitsplätzen in unserem Land steht.